Kurs
6.5
Populismus in guter Gesellschaft
Eine Betrachtung des Spannungsfeldes von Politik, Recht und Geschichte
Zur Akademie Torgelow 2024-6
18.07.
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03.08.2024
Populismus ist wieder populär. In Deutschland sehen Umfragen die AfD bundesweit klar als zweitstärkste Partei (Februar 2024). Am linken und rechten Rand gründen sich neue (Protest-)Parteien. Vergleichbare Entwicklungen finden sich seit Jahren weltweit.
Mit dem zunehmenden Erfolg populistischer Strömungen verändern sich die gesellschaftlichen Diskurse und die demokratischen Prozesse. Dies ist ein Problem für die Demokratie und unsere Gesellschaft, denn unser „freiheitliche[r], säkularisierte[r] Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“ (Böckenförde). Diese Voraussetzungen werden durch populistische Entwicklungen in Frage gestellt. In Deutschland ist die Kontroverse um den richtigen Umgang hiermit eine der dominantesten öffentlichen Diskussion der letzten Jahre.
Zunächst untersucht der Kurs die Frage, was Populismus genau ist und in welchen Formen er auftritt und auftrat. Im Anschluss daran reflektiert der Kurs den gegenwärtigen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Populismus.
Hierzu analysiert der Kurs die Gestaltung des Grundgesetzes in Reaktion auf die NS-Zeit als (versuchten) Garanten für eine liberale Demokratie. Darüber hinaus erarbeitet der Kurs den aktuellen verfassungsrechtlichen Rahmen gegenwärtig diskutierter Instrumente wie eines Parteiverbots als Ausdruck des Grundsatzes der wehrhaften Demokratie. Daran anknüpfend zeigt der Kurs aber auch die Voraussetzungen möglicher Wege im zukünftigen Umgang mit Populismus auf, wie etwa die Stärkung direkt-demokratischer Elemente.
Der Kurs verbindet Theorie und Praxis; wissenschaftliche Herangehensweise und belebte Diskussionen; eigene Recherchen und Arbeit im Team. Über die inhaltlichen Themen hinaus vertieft der Kurs methodische Fähigkeiten der Argumentation und Präsentation.